Trump verhängt Bann über weitere chinesische Apps

Written by on 7. Januar 2021

Der noch amtierende US-Präsident hat wieder Apps aus chinesischer Hand verboten, Transaktionen durchführen.

Donald Trump ist mit einem versuchten Verbot der Social Media-Plattform Tiktok zwar gescheitert, versucht aber in den letzten Tagen seiner Amtszeit noch weiteren chinesischen App-Anbietern das Leben schwer zu machen. Es handelt sich um acht Anwendungen wie die Bezahldienste Alipay und WeChat Pay, die nun nicht mehr am US-Markt arbeiten dürfen.

Am Dienstag erging per Erlass ein Verbot, Geschäfte mit den Apps abzuwickeln – dies jedoch erst in 45 Tagen, die gesetzlich als Übergangsfrist vorgesehen sind. Allerdings wird Trump am 20. Januar sein Amt an Joe Biden übergeben. Es ist zu erwarten, dass der designierte demokratische Präsident den Erlass wieder aufheben wird.

Tiktok-Verbot gescheitert

Dem scheidenden US-Präsidenten ist vor allem Tiktok seit Monaten ein Dorn im Auge und reitet deswegen Attacken gegen die Video-App aus chinesischer Hand. Bisher war er daran gescheitert, das US-Geschäft von Tiktok zu unterbinden oder den Verkauf an amerikanische Anbieter zu erzwingen. Seitens der Chinesischen Regierung wurden die Versuche Trumps mit Verkaufsbeschränkungen für notwendige Software boykottiert. Auch US-Gerichte befanden, dass es keine ausreichende rechtliche Grundlage für die Schritte Trumps gäbe, somit war das Verbot von Tiktok vorerst Geschichte.

Neben den beiden Bezahlservices sollen nun auch die Scan-Anwendung CamScanner, der Chatdienst Tencent QQ, die Video-App VMate und die Bürosoftware WPS Office vom US-Markt gebannt werden. Von US-Handelsminister Wilbur Ross hieß es, er habe angeordnet, Trumps Erlass umzusetzen.

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